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EMKNI - 11.04.2001   Zurück zur Übersicht

Schweiz: SEK-Rat hält an einem Religionsartikel in der Bundesverfassung fest

Der Rat des Schweizerischen Evangelischen Kirchenbundes (SEK) verzichtet auf eine Abstimmungsempfehlung zur vorgeschlagenen Streichung des Bistumsartikels, wie der SEK in einer Pressemitteilung schreibt. Der Bistumsartikel mag als historisches Relikt bezeichnet werden; seine ersatzlose Streichung führe allerdings dazu, dass der Heilige Stuhl in Zukunft weitgehend allein über Bistumsfragen entscheiden könnte.

Nach Ansicht des Rates liegt es vor allem an den Mitgliedern der römisch-katholischen Kirche, darüber zu entscheiden, ob sie dies wollen. Erstaunt zeigt er sich über die Argumentation des Bundesrates, denn der Rat empfindet die Art und Weise, wie ein diskutables Anliegen den Stimmberechtigten unterbreitet wird, als einseitig. Die Behauptung, der Bistumsartikel schränke die Religionsfreiheit ein, sei diskriminierend und verletze das Völkerrecht, weist er zurück. Der Rat bedauert sehr, dass die vorgebrachten Anliegen anderer christlicher Kirchen und einiger Kantonsregierungen in der bundesrätlichen Abstimmungsvorlage nur am Rand erwähnt werden.

Wichtiger als die Streichung oder Beibehaltung des Bistumsartikels scheint dem Rat aber die Schaffung eines Religionsartikels zu sein. In einem solchen Artikel sollen die Beziehungen zwischen Kirchen, Religionsgemeinschaften und dem Bund auf zeitgemässe Weise geregelt werden. Kirchen und Religionsgemeinschaften tragen mit ihren religiösen und sozialen Werten wesentlich zum Zusammenhalt und zur Entwicklung von Gesellschaft und Staat bei. Dies soll in der Bundesverfassung positiv gewürdigt werden. Zudem sollen auch das Selbstbestimmungsrecht und die Gleichbehandlung der Kirchen darin festgehalten sein.



Quelle: Andreas Stauffer, SEK

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