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EMKNI - 03.10.2006   Zurück zur Übersicht

Schweiz: Bundesrätin Micheline Calmy-Rey dankt Connexio

Im Rahmen der Frühjahrsaktion 2006 hat Connexio, das Missionswerk der Evangelisch-methodistischen Kirche (EMK), dazu aufgefordert etwas gegen die Armut zu tun und Postkarten an den Bundesrat zu senden. Diese lancierte Petition trug den Titel „Armut ist nicht in einem Jahr besiegt“ und forderte den Bundesrat auf, die schweizerische Entwicklungshilfe so rasch wie möglich auf 0,7 Prozent des Bruttoinlandproduktes zu erhöhen, wie das am UNO-Millenniumsgipfel deklariert und im Jahre 2002 noch einmal bekräftigt worden ist. In den letzten Monaten sind solche Postkarten beim Bundesrat eingegangen.
Bundesrätin Micheline Calmy-Rey hat Connexio jetzt für diese Initiative gedankt und die Überlegungen des Bundesrates in Bezug zu dieser Aufforderung dargelegt. Die Bundesrätin schreibt, dass der Bundesrat bisher immer nur erklärt hat, die Entwicklungshilfe bis ins Jahr 2010 auf 0.4% des BSP erhöhen zu wollen. Damit distanziert er sich von der in der UNO getroffenen Vereinbarung, die von 189 Staats- und Regierungschefs unterzeichnet worden ist.
Der Bundesrat hat im Mai 2005 entschieden, den Berechnungsmodus zu modifizieren. Seit diesem Entscheid werden die Kosten der Asylbewerber im ersten Aufenthaltsjahr ebenfalls der Entwicklungshilfe angerechnet. Mit der modifizierten Berechnung ist die öffentliche Entwicklungshilfe der Schweiz im Jahre 2004 von 0.37 % (2003) auf 0.41 % des BSP angestiegen.
In den kommenden Jahren werden die Entschuldungsmassnahmen stark zurückgehen und die Kosten für Asylbewerber sinken, womit die Entwicklungshilfe-Zielmarke voraussichtlich leicht unter 0,4 % fallen könnte.
Die Erreichung des 0,7 %-Ziels würde schätzungsweise ein jährliches, durchschnittliches Wachstum der Entwicklungshilfe von rund 12 % erfordern (Basis: Finanzplan 2008 vom 5. Juli 2006), was angesichts der angespannten Budgetsituation und bundesrätlichen Wachstumsvorgaben unrealistisch ist.
Der Bundesrat wird die Diskussion über die Höhe der öffentlichen Entwicklungshilfe der Schweiz spätestens im Zusammenhang mit der neuen Botschaft zur Weiterführung der technischen Zusammenarbeit und der Finanzhilfe zu Gunsten von Entwicklungsländern führen. Die Erarbeitung dieser Botschaft, welche dem Parlament 2007/08 unterbreitet wird, bewegt sich im Spannungsfeld zwischen Budgetrestriktionen, politischen Prioritätensetzungen und internationalen Erwartungen.

Andreas Stämpfli, der Geschäftsleiter von Connexio beschreibt die Situation als ernüchternd. Aber auch: „Wir wollen uns aber nicht entmutigen lassen, weiterhin GEMEINSAM GUTES ZU TUN und wir danken allen, die an dieser Aktion mitgemacht haben.“ Weitere Hinweise zur Kartenaktion von Connexio sind unter folgender Adresse zu finden: http://www.connexio.ch/Nachrichten.htm


Quelle: Connexio, Netzwerk für Mission und Diakonie der EMK

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